29.11.2012, 17:44
Der dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat am gestrigen Dienstag nach dem Konsensprinzip eine Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea verabschiedet. Es ist das erste Mal, dass eine Resolution in Bezug auf die Menschenrechtslage in Nordkorea nach dem Konsensprinzip verabschiedet wurde.
In der Resolution heißt es, dass in Nordkorea ernsthafte Verstöße gegen die Menschenrechte vorlägen, darunter Folter in Gefangenenlagern, illegale Gefangennahme, Menschenrechtsverletzungen in Lagern für politische Häftlinge, Sippenhaft, fehlende Meinungs- und Bewegungsfreiheit, sowie Verletzung der Menschenrechte von Frauen und Kindern. Weiter heißt es, dass das Prinzip des Verbots der Zwangsrückführung nordkoreanischer Flüchtlinge eingehalten werden müsse und dass die Zusammenführung getrennter Familien wieder aufgenommen werden solle. Verglichen mit der Resolution aus dem letzten Jahr wurde davon ausgegangen, dass sich die Menschenrechtslage in Nordkorea weiter verschlechtert hat. Es wurde in der neuen Resolution hinzugefügt, dass die politischen Häftlinge in den Lagern schwere Menschenrechtsverletzungen erleiden würden.
Die Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea wird seit 2005 jährlich von der UN-Generalversammlung durch Abstimmung verabschiedet. Die Europäische Union und Japan sind die Hauptinitiatoren und 50 weitere Länder darunter Südkorea, die USA, Kanada und Australien, sind als Mitinitiatoren beteiligt. 2011 wurde die Resolution mit 112 Fürstimmen und 16 Gegenstimmen bei 55 Enthaltungen verabschiedet. Allerdings wurde sie in diesem Jahr per Konsens verabschiedet, was belegt, dass die internationale Gemeinschaft über die Menschenrechtslage in Nordkorea besorgt ist. Das Konsensprinzip ist eine Abstimmungsmethode der UN, bei der keine Abstimmung erfolgt, sondern die Angelegenheit wegen des allgemein herrschenden Konsenses beschlossen wird. Beim Konsensprinzip braucht ein Land nicht vor Ort vertreten zu sein, was sich vom Mehrheitsprinzip unterscheidet. Den Beschluss der diesjährigen Resolution hatten Nordkorea, China, Kuba und Venezuela nicht mitgetragen.
Quelle:
http://rki.kbs.co.kr/german/news/news_ne...?No=105974
In der Resolution heißt es, dass in Nordkorea ernsthafte Verstöße gegen die Menschenrechte vorlägen, darunter Folter in Gefangenenlagern, illegale Gefangennahme, Menschenrechtsverletzungen in Lagern für politische Häftlinge, Sippenhaft, fehlende Meinungs- und Bewegungsfreiheit, sowie Verletzung der Menschenrechte von Frauen und Kindern. Weiter heißt es, dass das Prinzip des Verbots der Zwangsrückführung nordkoreanischer Flüchtlinge eingehalten werden müsse und dass die Zusammenführung getrennter Familien wieder aufgenommen werden solle. Verglichen mit der Resolution aus dem letzten Jahr wurde davon ausgegangen, dass sich die Menschenrechtslage in Nordkorea weiter verschlechtert hat. Es wurde in der neuen Resolution hinzugefügt, dass die politischen Häftlinge in den Lagern schwere Menschenrechtsverletzungen erleiden würden.
Die Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea wird seit 2005 jährlich von der UN-Generalversammlung durch Abstimmung verabschiedet. Die Europäische Union und Japan sind die Hauptinitiatoren und 50 weitere Länder darunter Südkorea, die USA, Kanada und Australien, sind als Mitinitiatoren beteiligt. 2011 wurde die Resolution mit 112 Fürstimmen und 16 Gegenstimmen bei 55 Enthaltungen verabschiedet. Allerdings wurde sie in diesem Jahr per Konsens verabschiedet, was belegt, dass die internationale Gemeinschaft über die Menschenrechtslage in Nordkorea besorgt ist. Das Konsensprinzip ist eine Abstimmungsmethode der UN, bei der keine Abstimmung erfolgt, sondern die Angelegenheit wegen des allgemein herrschenden Konsenses beschlossen wird. Beim Konsensprinzip braucht ein Land nicht vor Ort vertreten zu sein, was sich vom Mehrheitsprinzip unterscheidet. Den Beschluss der diesjährigen Resolution hatten Nordkorea, China, Kuba und Venezuela nicht mitgetragen.
Quelle:
http://rki.kbs.co.kr/german/news/news_ne...?No=105974