02.04.2013, 17:30
![[Bild: spap6nim1yles.png]](http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/spap6nim1yles.png)
(Fotos: Rodong Sinmun)
Die VII. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer XII. Legislaturperiode in Anwesenheit von Kim Jong Un
Zu einer Zeit, in der die ganze Partei, die ganze Armee und das ganze Volk aktiv darum ringen, getreu dem Geist der historischen Plenartagung des ZK der Partei der Arbeit Koreas im März 2013 eine entscheidende Wende bei der Erfüllung des koreanischen revolutionären Werkes herbeizuführen, fand am 1. April in der Kongresshalle Mansudä in Pyongyang die VII. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der XII. Legislaturperiode statt.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil. Als Zuhörer waren dabei auch die Funktionäre und Mitarbeiter der Partei-, Militär- und Machtorgane, Massenorganisationen, Ministerien, Zentralen Institutionen und der Bereiche Wissenschaft, Bildungswesen, Literatur, Kunst, Gesundheitswesen und Massenmedien zugegen. Marschall Kim Jong Un, Erster Sekretär der Partei der Arbeit Koreas, Erster Vorsitzender des Verteidigungskomitees der Demokratischen Volksrepublik Korea und Oberbefehlshaber der Koreanischen Volksarmee, führende Kader der Partei, des Staates und der Armee wie Kim Yong Nam, Choe Ryong Hae, Pak Pong Ju und Choe Yong Rim, die Vorsitzenden der befreundeten Parteien, der Chefsekretär und die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung sowie der Vorsitzende des Ausschusses für Gesetzgebung bei der Obersten Volksversammlung nahmen auf der Tribüne Platz.
In stillem Gedenken an Kim Il Sung und Kim Jong Il legten alle Teilnehmer eine Schweigeminute ein. Anschließend hielt der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung, Choe Thae Bok, eine Eröffnungsrede.
Auf der Tagung wurde die Tagesordnung der VII. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der XII. Legislaturperiode bestimmt; Punkt 1: Abänderung und Ergänzung einiger Artikel in der Sozialistischen Verfassung der DVRK; Punkt 2: Annahme des Gesetzes der DVRK „Über den Sonnenpalast Kymsusan“; Punkt 3: Annahme der Verordnung der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die weitere Festigung der Position der atomaren Selbstverteidigungsmacht“; Punkt 4: Annahme des Gesetzes der DVRK „Über die Weltraumerschließung“; Punkt 5: Annahme des Beschlusses der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Gründung des Staatlichen Amtes für Weltraumerschließung der DVRK“; Punkt 6: Rechenschaft über die Tätigkeit des Ministerkabinetts im Jahre Juche 101 (2012) und seine Aufgaben im Jahre Juche 102 (2013); Punkt 7: Bilanz der Ausführung des Staatshaushaltsplanes der DVRK im Jahre Juche 101 (2012) und der Staatshaushaltsplan für das Jahr Juche 102 (2013); Punkt 8: Organisatorische Fragen.
Auf der Tagung wurden das erste und das zweite Thema besprochen. Der Abgeordnete Kim Yong Nam, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, erstattete einen Bericht über die Abänderung und Ergänzung einiger Artikel in der Sozialistischen Verfassung der DVRK und die Annahme des Gesetzes „Über den Sonnenpalast Kymsusan“. Es gab Diskussionen über das erste und das zweite Thema. In Vertretung der Partei der Arbeit Koreas hielten der Abgeordnete Kim Ki Nam, Sekretär des ZK der PdAK, in Vertretung der Koreanischen Volksarmee der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Leiter der Politischen Hauptverwaltung der Koreanischen Volksarmee, und in Vertretung der Jugendlichen, der Studenten und Schüler, der Abgeordnete Jon Yong Nam, Vorsitzender des Zentralvorstandes des Sozialistischen Jugendverbandes „Kim Il Sung“, jeweils eine Rede. Auf der Tagung wurden die Verordnungen der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Abänderung und Ergänzung einiger Artikel in der Sozialistischen Verfassung der DVRK“ und „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK ’Über den Sonnenpalast Kymsusan‘“ mit dem Einverständnis aller Abgeordneten angenommen.
Dann wurden das dritte, vierte und fünfte Thema diskutiert. Die Verordnungen der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die weitere Festigung der Position der atomaren Selbstverteidigungsmacht“ und „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK ’Über die Weltraumerschließung‘“ sowie der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Gründung des Staatlichen Amtes für Weltraumerschließung der DVRK“ wurden einstimmig angenommen.
Der Abgeordnete Choe Yong Rim, Vorsitzender des Ministerkabinetts der DVRK, und der Abgeordnete Choe Kwang Jin, Finanzminister, gaben jeweils einen Bericht über das sechste und das siebente Thema. Zu beiden Themen gab es Reden und schriftliche Diskussionsbeiträge. Auf der Tagung wurden der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Billigung des Rechenschaftsberichtes des Ministerkabinetts der DVRK und der Bilanz der Ausführung des Staatshaushaltsplanes der DVRK im Jahre Juche 101 (2012)“ und die Verordnung der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über den Staatshaushaltsplan der DVRK im Jahre Juche 102 (2013)“ in Zustimmung aller Abgeordneten angenommen.
Das achte und letzte Thema, jenes der organisatorischen Fragen, wurde besprochen. Auf Vorschlag des ZK der PdAK wurde der Abgeordnete Choe Yong Rim vom Amt des Vorsitzenden des Ministerkabinetts der DVRK abberufen und der Abgeordnete Pak Pong Ju zum neuen Vorsitzenden des Ministerkabinetts der DVRK gewählt. Der Abgeordnete Choe Yong Rim wurde zum Stellvertretenden Ehrenvorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK gewählt. Die Abgeordneten Kim Jong Gak und Ri Myong Su wurden wegen Amtswechsels als Mitglieder des Verteidigungskomitees der DVRK zurückberufen. Auf Vorschlag des ZK und der Zentralen Militärkommission der PdAK wurden die Abgeordneten Kim Kyok Sik und Choe Pu Il zu Mitgliedern des Verteidigungskomitees der DVRK zugewählt. Der Abgeordnete Thae Hyong Chol wurde als Chefsekretär des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK abberufen und die Abgeordnete Hong Son Ok zur Generalsekretärin des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK gewählt. Es wurde eine Reihe von Mitgliedern des Ministerkabinetts zurückberufen bzw. ernannt. Der neugewählte Vorsitzende des Ministerkabinetts der DVRK, Pak Pong Ju, legte vor der Obersten Volksversammlung einen Eid ab.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung, Choe Thae Bok, hielt ein Schlusswort.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil. Als Zuhörer waren dabei auch die Funktionäre und Mitarbeiter der Partei-, Militär- und Machtorgane, Massenorganisationen, Ministerien, Zentralen Institutionen und der Bereiche Wissenschaft, Bildungswesen, Literatur, Kunst, Gesundheitswesen und Massenmedien zugegen. Marschall Kim Jong Un, Erster Sekretär der Partei der Arbeit Koreas, Erster Vorsitzender des Verteidigungskomitees der Demokratischen Volksrepublik Korea und Oberbefehlshaber der Koreanischen Volksarmee, führende Kader der Partei, des Staates und der Armee wie Kim Yong Nam, Choe Ryong Hae, Pak Pong Ju und Choe Yong Rim, die Vorsitzenden der befreundeten Parteien, der Chefsekretär und die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung sowie der Vorsitzende des Ausschusses für Gesetzgebung bei der Obersten Volksversammlung nahmen auf der Tribüne Platz.
In stillem Gedenken an Kim Il Sung und Kim Jong Il legten alle Teilnehmer eine Schweigeminute ein. Anschließend hielt der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung, Choe Thae Bok, eine Eröffnungsrede.
Auf der Tagung wurde die Tagesordnung der VII. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der XII. Legislaturperiode bestimmt; Punkt 1: Abänderung und Ergänzung einiger Artikel in der Sozialistischen Verfassung der DVRK; Punkt 2: Annahme des Gesetzes der DVRK „Über den Sonnenpalast Kymsusan“; Punkt 3: Annahme der Verordnung der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die weitere Festigung der Position der atomaren Selbstverteidigungsmacht“; Punkt 4: Annahme des Gesetzes der DVRK „Über die Weltraumerschließung“; Punkt 5: Annahme des Beschlusses der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Gründung des Staatlichen Amtes für Weltraumerschließung der DVRK“; Punkt 6: Rechenschaft über die Tätigkeit des Ministerkabinetts im Jahre Juche 101 (2012) und seine Aufgaben im Jahre Juche 102 (2013); Punkt 7: Bilanz der Ausführung des Staatshaushaltsplanes der DVRK im Jahre Juche 101 (2012) und der Staatshaushaltsplan für das Jahr Juche 102 (2013); Punkt 8: Organisatorische Fragen.
Auf der Tagung wurden das erste und das zweite Thema besprochen. Der Abgeordnete Kim Yong Nam, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, erstattete einen Bericht über die Abänderung und Ergänzung einiger Artikel in der Sozialistischen Verfassung der DVRK und die Annahme des Gesetzes „Über den Sonnenpalast Kymsusan“. Es gab Diskussionen über das erste und das zweite Thema. In Vertretung der Partei der Arbeit Koreas hielten der Abgeordnete Kim Ki Nam, Sekretär des ZK der PdAK, in Vertretung der Koreanischen Volksarmee der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Leiter der Politischen Hauptverwaltung der Koreanischen Volksarmee, und in Vertretung der Jugendlichen, der Studenten und Schüler, der Abgeordnete Jon Yong Nam, Vorsitzender des Zentralvorstandes des Sozialistischen Jugendverbandes „Kim Il Sung“, jeweils eine Rede. Auf der Tagung wurden die Verordnungen der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Abänderung und Ergänzung einiger Artikel in der Sozialistischen Verfassung der DVRK“ und „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK ’Über den Sonnenpalast Kymsusan‘“ mit dem Einverständnis aller Abgeordneten angenommen.
Dann wurden das dritte, vierte und fünfte Thema diskutiert. Die Verordnungen der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die weitere Festigung der Position der atomaren Selbstverteidigungsmacht“ und „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK ’Über die Weltraumerschließung‘“ sowie der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Gründung des Staatlichen Amtes für Weltraumerschließung der DVRK“ wurden einstimmig angenommen.
Der Abgeordnete Choe Yong Rim, Vorsitzender des Ministerkabinetts der DVRK, und der Abgeordnete Choe Kwang Jin, Finanzminister, gaben jeweils einen Bericht über das sechste und das siebente Thema. Zu beiden Themen gab es Reden und schriftliche Diskussionsbeiträge. Auf der Tagung wurden der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Billigung des Rechenschaftsberichtes des Ministerkabinetts der DVRK und der Bilanz der Ausführung des Staatshaushaltsplanes der DVRK im Jahre Juche 101 (2012)“ und die Verordnung der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über den Staatshaushaltsplan der DVRK im Jahre Juche 102 (2013)“ in Zustimmung aller Abgeordneten angenommen.
Das achte und letzte Thema, jenes der organisatorischen Fragen, wurde besprochen. Auf Vorschlag des ZK der PdAK wurde der Abgeordnete Choe Yong Rim vom Amt des Vorsitzenden des Ministerkabinetts der DVRK abberufen und der Abgeordnete Pak Pong Ju zum neuen Vorsitzenden des Ministerkabinetts der DVRK gewählt. Der Abgeordnete Choe Yong Rim wurde zum Stellvertretenden Ehrenvorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK gewählt. Die Abgeordneten Kim Jong Gak und Ri Myong Su wurden wegen Amtswechsels als Mitglieder des Verteidigungskomitees der DVRK zurückberufen. Auf Vorschlag des ZK und der Zentralen Militärkommission der PdAK wurden die Abgeordneten Kim Kyok Sik und Choe Pu Il zu Mitgliedern des Verteidigungskomitees der DVRK zugewählt. Der Abgeordnete Thae Hyong Chol wurde als Chefsekretär des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK abberufen und die Abgeordnete Hong Son Ok zur Generalsekretärin des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK gewählt. Es wurde eine Reihe von Mitgliedern des Ministerkabinetts zurückberufen bzw. ernannt. Der neugewählte Vorsitzende des Ministerkabinetts der DVRK, Pak Pong Ju, legte vor der Obersten Volksversammlung einen Eid ab.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung, Choe Thae Bok, hielt ein Schlusswort.