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Patentrecht und die KDVR - Druckversion

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Patentrecht und die KDVR - kalksee - 30.09.2012

Kuwolsan fragte ja, ob sich Nordkorea auch mal nur Volksrepublik Korea nannte.
Beim googeln nach diesen Schlagwörten kam ich abweichend auf eine interessante Webseite, die sich mit dem Patenrecht in der KDVR beschäftigt.

http://transpatent.com/land/asien/689kp.html

Man findet dort einen kurzer Abriß der Verträge, denen Nordkorea beigetreten ist.
Interessant ist , daß es eine eigene Anwaltsagentur dafür in NK gibt.
Bisher wissen wir ja nur wenig über das Wesen der Rechtspflege in Nordkorea.
Gibt es eigentlich auch Rechtsanwälte für Strafrecht, Zivilrecht und Strafverteidigung dort?

Hier als Kopie der Abriß:
17.10.2004

Die Demokratische Volksrepublik Korea ist mit Wirkung vom 4. Januar 2005 der Stockholmer Fassung 1967/79 des Lissaboner Abkommens über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung vom 31. Oktober 1958 beigetreten. (WIPO: Lisbon Notification No. 27 vom 4. Oktober 2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/lisbon/treaty_lisbon_27.html)

18.06.2004

Von der Patentanwaltsagentur MORANBONG (E-Mail: mpta621@co.chesin.com) in Pyongyang liegen die offiziellen Gebühren nebst Anwaltsgebühren für Gebrauchsmuster ab 1. April 2004 (angegeben in Euro) vor.

29.08.2003

Beitritt zur Berner Übereinkunft mit Wirkung vom 28. April 2003. (WIPO Berne Notification No. 224 vom 28.1.2003)

02.03.2002

Beitritt zum Straßburger Abkommen über die Internationale Patentklassifikation mit Wirkung vom 21. November 2002. (Österr. Patentblatt 2/2002, S. 28)

20.01.2002

Beitritt zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren mit Wirkung vom 21. Februar 2002. (PCT Newsletter Heft 01/2002: http://www.wipo.org/pct/en/newslett/2002/2002_01/1-04.htm)

22.11.2001

Am 21. März 2001 hat das Präsidium der Hohen Volksversammlung ein Urheberrechtsgesetz angenommen (das erste seiner Art in der DPRK). Übersicht (engl.) in den "CHOLSAN Attorneys & Consultants NEWS No. 1 JUCHE 90(2001)" (Pyongyang/DPR Korea)

07.11.1999

In der KDVR ist ein neues Markengesetz (Law on Trademark of D.P.R. of Korea) erlassen worden. Der Import von Waren soll nur für die im Land registrierten Marken erlaubt werden. Das bisherige Trademark & Industrial Design Department of State Committee of Science and Technology wurde in ein neues Amt Trademark & Industrial Design Department of Metrology and Quality Control Bureau unter direkter Führung des Kabinetts umgewandelt. (Information von der Patent and Trademark Agency Moranbong in Pyongyang - News Nr. 5/1999)

22.06.1997

Die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) ist mit Wirkung ab 6. Juni 1997 dem Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, Genfer Fassung, beigetreten.


22.04.1997


Die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) ist mit Wirkung ab 6. Juni 1997 dem Abkommen von Locarno betreffend die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle beigetreten.

Die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) ist mit Wirkung ab 3. Oktober 1996 dem Madrider Protokoll 1989 zum MMA beigetreten.